Sitzung
GR/11/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Fellbach, Großer Saal
Datum
28.11.2023
Zeit
17:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung hier: Absetzen Tagesordnungspunkt 4/Änderung der Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats Fellbach | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 einschließlich Finanzplanung bis 2027 der Stadt Fellbach, Wirtschaftsplan 2024 einschließlich Finanzplanung bis 2027 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung hier: Stellungnahme der Fraktionen und Gruppierung | 245/2023 | |
Ö 3 | Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Betreuungsangebote in Kindertagesstätten und Schulen (Kindergarten- / Schuljahr 2023/2024)
Beschluss: einstimmig beschlossen | 161/2023 | |
Ö 4 | Änderung der Geschäftsordnung des Jugendgemeinderats Fellbach und Neuentwurf einer Wahlordnung
Beschluss: zurückgestellt | 153/2023 | |
Ö 5 | Qualifizierter Mietspiegel
hier: Inkrafttreten ab 01.11.2023 und erste Erkenntnisse im Rahmen der Erstellung des qualifizierten Mietspiegels Fellbach Beschluss: zur Kenntnis genommen | 213/2023 | |
Ö 6 | Fellbach-Haus in Suharekë/Kosovo
Erhöhung der Pauschale zur Finanzierung der Gehälter Beschluss: einstimmig beschlossen | 253/2023 | |
Ö 7 | Städtebauliche Rahmenplanung Ortsmitte Oeffingen
hier: Entwurf und Beschluss Beschluss: einstimmig beschlossen | 244/2023 | |
Ö 8 | Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 08.05/1 „Rohrland“ (ehemaliges Freibadareal) in den Planbereichen 08.05 „Rohrland“, 08.08 „Rotenbergstraße“, 06.03 „Kühegärten“ und 11, Stadtteil Fellbach
- hier: Zustimmung zum Vorentwurf mit Satzung über örtliche Bauvorschriften und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: geändert beschlossen | 200/2023 | |
Ö 9 | Bebauungsplan und Satzung über örtliche Bauvorschriften 01.01 „Auf der Höhe“ (Schaflandstraße 58) im Planbereich 01.01 „Auf der Höhe“, Stadtteil Fellbach
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 5 | 198/2023 | |
Ö 10 | Aufstellung des Bebauungsplans 06.04/2 "Mittlerer Weg" im Planbereich 06.04, Gemarkung Fellbach
hier: Entwurfsbeschluss und Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange Beschluss: einstimmig beschlossen | 243/2023 | |
Ö 11 | Grünstrategie Fellbach
hier: Fassadenbegrünungsprogramm an städtischen Gebäuden Beschluss: einstimmig beschlossen | 237/2023 | |
Ö 12 | Verschiedenes | ||
Ö 12.1 | Verschiedenes hier: EU- Pflanzenschutzverordnung zum Einsatz von Pestiziden wurde gestoppt | ||
Ö 12.2 | Verschiedenes hier: Dank an die Geschäftsstelle Gemeinderat und Technik (Stadträtin Hocker) |