Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Auszeichnung des städtischen Kindergartens Talstraße beim Deutschen Kitapreis
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 182/2024 | |
Ö 3 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Realsteuern vom 15.07.2003
Beschluss: mehrheitlich beschlossen | 232/2024 | |
Ö 4 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 einschließlich Finanzplanung bis 2028 der Stadt Fellbach, Wirtschaftsplan 2025 einschließlich Finanzplanung bis 2028 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung
hier: Verabschiedung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 218/2024/1 | |
Ö 5 | Eigenbetrieb Stadtentwässerung Fellbach
Ablösung des Stammkapitals durch ein Trägerdarlehen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 197/2024 | |
Ö 6 | Eigenbetrieb Stadtentwässerung Fellbach
1. Kenntnisnahme über den vorläufigen Jahresabschlusses 2023 2. Gebührenkalkulation zum 01.01.2025 3. Satzungsänderung zum 01.01.2025 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 235/2024 | |
Ö 7 | Feststellung des Konzernabschluss zum 31.12.2023 der mit der Städtischen Holding Fellbach GmbH verbundenen Unternehmen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 216/2024 | |
Ö 8 | Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Stadtwerke Fellbach GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 231/2024 | |
Ö 9 | Übernahme von Ausfallbürgschaften zugunsten der Wohnungs- und Dienstleistungsgesellschaft Fellbach mbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 234/2024 | |
Ö 10 | Eigenkapitalerhöhung bei der Wohnungs- und Dienstleistungsgesellschaft Fellbach mbH - hier: Beauftragung der städtischen Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der Beteiligungsunternehmen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 236/2024 | |
Ö 11 | Gemeinsamer Gutachterausschuss "Unteres Remstal" für die Ermittlung von Grundstückswerten
- Neubestellung der Mitglieder des gemeinsamen Gutachterausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 227/2024 | |
Ö 12 | Stadtverwaltung Fellbach als attraktive Arbeitgeberin - Zuschuss zum ÖPNV
hier: Anhebung des Zuschusses Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 214/2024 | |
Ö 13 | Verschiedenes |