Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Sicherheits- und Infektionsschutzhinweise | ||
Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Absetzung der Tagesordnungspunkte 9 und 11 öffentlich | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Freiwillige Feuerwehr:
Zustimmung zur Wahl der zwei stellvertretenden Abteilungskommandanten der Abt. Schmiden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 200/2021 | |
Ö 3 | Neubau Feuerwehrhaus Fellbach "Bühlstraße"
Bestätigung der fortgeschriebenen Planung und Zustimmung zur ermittelten Kostenerhöhung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 194/2021 | |
Ö 4 | Weiterentwicklung der Verwaltungsstellen Schmiden und Oeffingen zu Stadtteil-Rathäusern mit Bürgerbüros
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 202/2021 | |
Ö 5 | Fortschreibung der Bedarfsplanung für die Betreuungsangebote in Kindertagesstätten und Schulen (Kindergarten- / Schuljahr 2021/2022)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 158/2021 | |
Ö 6 | Änderung der Satzung der Stadt Fellbach über die Benutzung von städtischen Tageseinrichtungen für Kinder und Betreuungseinrichtungen für Schulkinder (Benutzungssatzung Tageseinrichtungen für Kinder)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 172/2021 | |
Ö 7 | Stärkung der Nachhaltigkeit in der Beschaffung
Bekenntnis zur regionalen Vermarktung und Beschluss für eine Zertifizierung zur "Fairtrade Town" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 4, Enthaltungen: 8 | 150/2021/2 | |
Ö 8 | Umwelt- und Klimaschutzstrategie Fellbach und geplante Startmaßnahmen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 183/2021 | |
Ö 9 | Altes Freibad-Areal - Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Beschluss: zurückgestellt | 188/2021 | |
Ö 10 | Neubenennung von Straßen
hier: Freibad-Areal und Gewerbegebiet Siemensstraße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltungen: 6 | 197/2021 | |
Ö 11 | Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 30.05 "Dorfgärten II" im Planbereich 30.05 Dorfgärten II, Stadtteil Oeffingen
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO Beschluss: zurückgestellt | 190/2021 | |
Ö 12 | Aufhebung des Ergebnisabführungsvertrages zwischen der Städtischen Holding Fellbach GmbH und der Wohnungs- und Dienstleistungsgesellschaft Fellbach mbH
hier: Beauftragung der städtischen Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der beiden Unternehmen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 199/2021 | |
Ö 13 | Beteiligungsbericht der Stadt Fellbach 2020
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 191/2021 | |
Ö 14 | Verschiedenes | ||
Ö 14.1 | Verschiedenes hier: Aktueller Sachstand Areal "Kühegärten" (Anfrage Stadtrat Plappert) | ||
Ö 14.2 | Verschiedenes hier: Zuständigkeit für Wildschäden (Anfrage Stadtrat Plappert) |