SessionNet | Sitzung des Gemeinderats - 10.12.2019 - 17:35-20:00 Uhr

Sitzung

GR/13/2019

Gremium

Gemeinderat

Raum

Rathaus Fellbach, Großer Saal

Datum

10.12.2019

Zeit

17:35-20:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr
Ö 1	Bekanntgaben und Vergaben
Ö 2	Annahme von Zuwendungen nach § 78 IV GemO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	195/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage 19 195 ö DS Anlage Beschlussvorlage 2019 DBSP1900
Ö 3	Berufungsliste für die beratenden Mitglieder des Integrationsausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	190/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage
Ö 4	Personelle Besetzung des Umweltbeirats Bestellung der weiteren Mitglieder für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	184/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage
Ö 5	Personelle Besetzung des Gleichstellungsbeirats Bestellung der weiteren Mitglieder für die Wahlperiode 2019 - 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	188/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage
Ö 6	Kleinfeld III - Entscheidung über die künftige Nutzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltung: 6	171/2019/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Protokoll Kleinfeld III 190930 Anlage 2 191021 Strukturkonzept VarianteA Anlage 3 191021 Strukturkonzept VarianteB
Ö 7	Aufstellung des Bebauungsplans 07.06 "Kleinfeld III" und Satzung über örtl. Bauvorschriften im Planbereich 07.06 Kleinfeldfriedhof, Markung Fellbach hier: 1. Aufhebung des Bebauungsplans 09.03/1 "Verlegung Bühlstraße und Erw. Kleinfeldfriedhof" im Geltungsbereich 2. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) i. V. m. § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) 3. Durchführung als beschleunigtes Verfahren gem. § 13 b BauGB Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0	194/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Abgrenzungsplan UTM gesperrt Anlage 2 Strukturkonzept gesperrt
Ö 8	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 einschließlich Finanzplanung bis 2023 der Stadt Fellbach, Wirtschaftsplan 2020 einschließlich Finanzplanung bis 2023 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Fellbach hier: Verabschiedung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0	173/2019/1	Beschlusstext Tischvorlage
Ö 9	Eigenbetrieb Stadtentwässerung Fellbach 1. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 2. Gebührenkalkulation zum 01.01.2020 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung der Stadt Fellbach in der Fassung vom 27.03.2012. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0	198/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1: Jahresabschluss SEF 2018 Anlage 2: Kalkulation 2020
Ö 10	Interkommunaler Gutachterausschuss Zusammenschluss der Gutachterausschüsse der Großen Kreisstädte Fellbach und Weinstadt und der Gemeinde Kernen im Remstal, zur Bildung des Gemeinsamen Gutachterausschusses "Unteres Remstal" nach den Vorschriften des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (§§ 1, 25 GKZ) - Bildung eines Gemeinsamen Gutachterausschusses "Unteres Remstal" zum 01.07.2020 - Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung nach § 25 GKZ Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 2	150/2019/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 zu Vorlage 150-2019-1 Anlage 2 zu Vorlage 150 2019 1
Ö 11	Aufstellung eines Bebauungsplanes 07.02./6 "Innere Bahnhofstraße" (Wüst-Areal 2. Bauabschnitt) und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 07.02 Innere Bahnhofstraße, Markung Fellbach, Aufhebung der Bebauungspläne "Baugebietsplan"Nr. 273 vom 28.04.1965 und "Ortsbauplan" vom 12.10.1907 innerhalb des o.g. Geltungsbereiches hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) 2. Durchführung im beschleunigt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0	148/2019/1	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Abgrenzungsplan gesperrt
Ö 12	Aufstellung des Bebauungsplans 09.01/3 "Wiesenäcker" und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 09.01 Wiesenäcker, Markung Fellbach hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 74Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) 2. Durchführung im Verfahren gemäß § 13b BauGB (Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 3	170/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Abgrenzungsplan UTM gesperrt
Ö 13	Neubau Maicklerschule hier: Vorstellung Entwurf LPH3 und Baubeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0	176/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Anlage 1 Neubau Maicklerschule Pläne Anlage 2 Neubau Maicklerschule Material- und Farbkonzept LNA Anlage 3 Neubau Maicklerschule Folgekostenberechnung
Ö 14	Sanierung östlicher Kunstrasenplatz Max-Graser-Stadion Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 1	193/2019	Beschlusstext Beschlussvorlage Informationsvorlage 174 2019 Kunstrasenplatz Max Graser Stadion Anlage1 Informationsvorlage 174 2019 Kunstrasenplatz Max Graser Stadion Anlage2
Ö 15	Verschiedenes
Ö 15.1	Verschiedenes hier: Informationen zum automatischen Fahrradparkhaus
Ö 15.2	Verschiedenes hier: Remstal-Schnellradweg (Anfrage von Stadtrat Plappert)