Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
|||
Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Sicherheits- und Infektionsschutzhinweise | ||
Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Gratulation zum Geburtstag | ||
Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Absetzung von Tagesordnungspunkten | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 104/2022 | |
Ö 3 | Geplanter Neubau der Helmut-von-Kügelgen-Schule -
hier: aktueller Stand der Bauplanung und Finanzierung Beschluss: zurückgestellt | 096/2022/1 | |
Ö 4 | Anmietung und Erstausstattung von zusätzlichen Unterkünften zur Anschlussunterbringung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 095/2022 | |
Ö 5 | Beschaffung von Wohncontainern zur Unterbringung von Schutzsuchenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 105/2022 | |
Ö 6 | Lärmaktionsplan Fellbach Stufe III - Beschlussfassung
Beschluss: zurückgestellt | 086/2022 | |
Ö 7 | Neubenennung von Straßen
hier: Freibad-Areal Beschluss: zurückgestellt | 064/2022 | |
Ö 8 | Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 20.02/1 "Siemensstraße" in den Planbereichen 20.02 "Esslinger Weg III" und 20.03 "Hund", Stadtteil Schmiden
hier: Zustimmung zum erneuten Entwurf des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften und öffentliche Auslegung Beschluss: zurückgestellt | 079/2022/1 | |
Ö 9 | Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 22.04/6 „Alte Schule“ im Planbereich 22.04 „Alte Schule“, Markung Schmiden
hier: 1. Erneuter Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) 2. Durchführung im Verfahren gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 0 | 081/2022 | |
Ö 10 | Grünstrategie
(Strategie für die Entwicklung der grünen Infrastruktur für den Stadt- und Landschaftsraum) Statusbericht und Fortschreibung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 037/2022 | |
Ö 11 | Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 16, Enthaltung: 1 | 030/2022/2 | |
Ö 12 | Implementierung eines Mehrwegpfandsystems mit städtischem Förderprogramm
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 4 | 090/2022/1 | |
Ö 13 | Änderung der Entgeltordnung für die Musikschule Fellbach
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 094/2022 | |
Ö 14 | Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Fellbach 2014 - 2017 einschließlich ihrer Eigenbetriebe durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
hier: Unterrichtung des Gemeinderates gemäß § 114 Gemeindeordnung Beschluss: zur Kenntnis genommen | 072/2022 | |
Ö 15 | Wohnungs- und Dienstleistungsgesellschaft Fellbach mbH; Betrauung mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und Ausfallbürgschaft (Bauvorhaben Wiesenäcker)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 080/2022 | |
Ö 16 | Verschiedenes | ||
Ö 16.1 | Verschiedenes hier: Grüne Pfeile in der Höhenstraße (Anfrage Stadtrat Kuhnle) | ||
Ö 16.2 | Verschiedenes hier: Schachtdeckel in der August-Brändle-Straße/Seestraße (Anfrage Stadtrat Kuhnle) | ||
Ö 16.3 | Verschiedenes hier: Berichterstattung zum F.3-Bad (Anfrage Stadtrat Theile) |