Sitzung
GR/11/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hesse-Saal, Schwabenlandhalle Fellbach, Guntram-Palm-Platz 1
Datum
01.12.2020
Zeit
17:00-19:35 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Sicherheits- und Infektionsschutzhinweise | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 185/2020 | |
Ö 3 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 einschließlich Finanzplanung bis 2024 der Stadt Fellbach, Wirtschaftsplan 2021 einschließlich Finanzplanung bis 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Fellbach hier: Stellungnahmen der Fraktionen | 157/2020 | |
Ö 4 | Änderung der Satzung der Stadt Fellbach über die Erhebung von Benutzungsgebühren für städtische Tageseinrichtungen für Kinder und Betreuungseinrichtungen für Schüler (Gebührensatzung Einrichtungen für Kinder)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 190/2020/1 | |
Ö 5 | Beschluss der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte und
Neufestsetzung des kalkulatorischen Mischzinssatzes für die Verzinsung des Anlagevermögens der kostenrechnenden Einrichtungen und des bewerteten Verwaltungsvermögens ab dem Haushaltsjahr 2021 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 4 | 166/2020/2 | |
Ö 6 | Familienzentrum - Aktueller Projekt- und Kostenstand
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 164/2020 | |
Ö 7 | Schwabenlandhalle Fellbach Betriebsgesellschaft GmbH
Überplanmäßige Ausgaben aufgrund des Defizitausgleichs für das Geschäftsjahr 2020 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 149/2020 | |
Ö 8 | Liquiditätssicherung der Entwicklungsgesellschaft Fellbach mbH & Co. KG
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 168/2020 | |
Ö 9 | Verschiedenes | ||
Ö 9.1 | Verschiedenes hier: "Lebendiger Adventskalender" im Rathausinnenhof | ||
Ö 9.2 | Verschiedenes hier: Redezeitvereinbarung (Anfrage Stadtrat Lenk) |