Sitzung
GR/01/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Fellbach, Großer Saal
Datum
31.01.2023
Zeit
17:05-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung - Gratulation zum Geburtstag
 
Ö 1
Bekanntgaben und Vergaben
 
Ö 2
Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
016/2023
Ö 3
Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinie 2023: Verabschiedung des Richtlinienentwurfs
004/2023/2
Ö 4
Radstrategie Fellbach - Sachstand und Ausblick
006/2023
Ö 5
Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
010/2023
Ö 6
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 22.04/6 „Alte Schule“ im Planbereich 22.04 „Alte Schule“, Markung Schmiden
hier:
1. Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 22.04/6 "Alte Schule"
vom 10.05.2022
2. Einleitungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 22.04/6
"Alte Schule" und über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 22.04
Alte Schule gemäß §12 Abs. 2 BauGB
3. Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
(Bebauungsplan der Innenentwicklung)
4. Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen
Bauvorschriften und öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
(BauGB)
005/2023
Ö 7
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Fellbach
- Satzung zur Änderung der Betriebssatzung
- Wirtschaftsplan 2023 einschließlich Finanzplanung bis 2026
023/2023
Ö 8
Verschiedenes
 
Ö 8.1
Verschiedenes
hier: Anfrage von Stadtrat Plappert - RÜB
 
Ö 8.2
Verschiedenes
hier: Anfrage von Stadträtin Ilmurzynska - Rubrik "Lob & Tadel" auf städtischer Internetseite