Sitzung
GR/01/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Fellbach, Großer Saal
Datum
31.01.2023
Zeit
17:05-19:20 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Geburtstag Stadträtin Lemaire | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. 4 GemO
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28 | 016/2023 | |
Ö 3 | Überarbeitung der Vereinsförderrichtlinie 2023: Verabschiedung des Richtlinienentwurfs
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | 004/2023/2 | |
Ö 4 | Radstrategie Fellbach - Sachstand und Ausblick
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 006/2023 | |
Ö 5 | Beitritt zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 16, Nein: 16, Enthaltung: 1 | 010/2023 | |
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan 22.04/6 „Alte Schule“ im Planbereich 22.04 „Alte Schule“, Markung Schmiden
hier: 1. Aufhebung Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 22.04/6 "Alte Schule" vom 10.05.2022 2. Einleitungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan 22.04/6 "Alte Schule" und über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 22.04 Alte Schule gemäß §12 Abs. 2 BauGB 3. Durchführung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) 4. Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplanes und der örtlichen Bauvorschriften und öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33 | 005/2023 | |
Ö 7 | Eigenbetrieb Stadtentwässerung Fellbach
- Satzung zur Änderung der Betriebssatzung - Wirtschaftsplan 2023 einschließlich Finanzplanung bis 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 023/2023 | |
Ö 8 | Verschiedenes | ||
Ö 8.1 | Verschiedenes hier: Biotope Ruckgraben und Weidachtal (Anfrage Stadtrat Plappert) | ||
Ö 8.2 | Verschiedenes hier: Möglichkeit zu "Lob & Tadel" auf der städtischen Homepage (Anfrage Stadträtin Ilmurzynska) |