Öffentlicher Teil: Beginn 17:35 Uhr |
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Ö | Vor Eintritt in die öffentliche Tagesordnung: Erstellung von Fotoaufnahmen | ||
Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Gratulation zum Geburtstag | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Annahme von Zuwendungen nach § 78 IV GemO
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 123/2019 | |
Ö 3 | Änderung der Satzung über die Erhebung von Betreuungsgebühren für städtische Tageseinrichtungen für Kinder- und Betreuungseinrichtungen für Schüler (Gebührensatzung Einrichtung für Kinder)
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltung: 0 | 107/2019/1 | |
Ö 4 | Fellbacher Einzelhandelskonzept
- Beschluss des Einzelhandelskonzeptes zur Steuerung von Einzelhandelsansiedlungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltung: 1 | 115/2019 | |
Ö 5 | Gründung eines Trägervereins für die Seniorenbegegnungsstätten Fellbach, Schmiden, Oeffingen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1 | 106/2019/1 | |
Ö 6 | Grundordnung für den Integrationsausschuss und das Integrationsforum
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 042/2019/1 | |
Ö 7 | Qualifizierter Mietspiegel
hier: Inkrafttreten ab 01.08.2019 und erste Erkenntnisse im Rahmen der Erstellung des qualifizierten Mietspiegels Fellbach Beschluss: zur Kenntnis genommen | 110/2019 | |
Ö 8 | 1. Finanzzwischenbericht 2019 zum 30.06.2019
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 9 | Virtual Dimension Center (VDC) Fellbach - weitere Bezuschussung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 10 | Zwischenfinanzierungsdarlehen für Renovierung und Sanierung Fitness Studio Balance des Sportvereins Fellbach 1890 e.V.
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 11 | Bauliche Erweiterung des Bundesstützpunktes und Nationalmannschaftszentrums der Rhythmischen Sportgymnastik in Schmiden
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Finanzmitteln und Bericht zum aktuellen Wasserschaden Sporthalle I und Halle für Rhythmische Sportgymnastik, Remstalstraße Sanierung der Dachflächen sowie der Fassaden hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Finanzmitteln Beschluss: Abänderungsantrag - siehe Beschlusstext | 114/2019/1 | |
Ö 12 | Neubau Maickler-Grundschule
Bericht und Beschluss des Planungskonzeptes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 119/2019 | |
Ö 13 | Wichernschule - Sanierung Elektroinstallation sowie Umbau der Küche und der Toilettenanlagen
hier: Kostenfortschreibung - Genehmigung von überplanmäßigen Finanzmitteln Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 14 | Neue Medientechnik im Rathaus Fellbach
hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 15 | Dienstwagenregelung für die Dezernenten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 16 | Beauftragung der städtischen Vertreter für die Gesellschafterversammlungen der Städtische Holding Fellbach GmbH, der Stadtwerke Fellbach GmbH, der Wohnungs- und Dienstleistungsgesellschaft Fellbach mbH, der Remstalwerk GmbH & Co. KG, der Remstal GmbH sowie der Stromnetzgesellschaft Winnenden GmbH
sowie Beschluss über die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 844.704 € Beschluss: mehrere Beschlüsse gefasst (siehe Beschlusstext) | 125/2019 | |
Ö 17 | Feststellung der Jahresabschlüsse der Entwicklungsgesellschaft Fellbach mbH & Co. KG sowie der Entwicklungsgesellschaft Fellbach Verwaltungs GmbH zum 31.12.2018
hier: Beauftragung der Oberbürgermeisterin in den jeweiligen Gesellschafterversammlungen Beschluss: mehrere Beschlüsse gefasst (siehe Beschlusstext) | 124/2019 | |
Ö 18 | Projektbewerbung
Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtregion Stuttgart 2027 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 1 | ||
Ö 19 | Aufstellung des Bebauungsplans 03.01/2 "Theodor-Heuss-Straße/Eppingerstraße" im Planbereich 03.01 und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften im Planbereich 03.01 "Theodor-Heuss-Straße/Eppingerstraße" Markung Fellbach
hier: 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 74 Abs. 7 Landesbauordnung (LBO) 2. Durchführung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) i.V.m. § 13 BauGB und § 74 LBO Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 20 | Aufstellung eines Bebauungsplanes 20.02/1 "Siemensstraße" und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften in den Planbereichen 20.02 "Esslinger Weg III" und 20.03 "Hund", Markung Schmiden
hier: 1. Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplans und zum Entwurf der Satzung über örtliche Bauvorschriften 2. Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltung: 5 | ||
Ö 21 | Ehrungs- und Anerkennungsrichtlinien der Stadt Fellbach
hier: Ehrenplaketten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 108/2019 | |
Ö 22 | Verschiedenes |