Sitzung
GR/04/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus Fellbach, Großer Saal
Datum
23.04.2024
Zeit
17:00-20:25 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr |
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Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung hier: Absetzen von TOP 13/Radnetzkonzeption - Entwurf Fahrradrahmenplan und Prioritäten | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Ernennung der weiteren Beigeordneten | ||
Ö 3 | Vorbereitung und Durchführung der Oberbürgermeisterwahl
a) Festlegung des Wahltages b) öffentliche Stellenausschreibung c) öffentliche Kandidatenvorstellung d) Bildung des Gemeindewahlausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen | 092/2024/1 | |
Ö 4 | Fortschreibung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
hier: Entschädigung von Wahlvorständen Beschluss: einstimmig beschlossen | 066/2024 | |
Ö 5 | Neuentwurf der Geschäftsordnung und Wahlordnung des Jugendgemeinderates Fellbach
Beschluss: einstimmig beschlossen | 079/2024/1 | |
Ö 6 | Integrationsmanagement auch ab 2025 in städtischer Verantwortung
Beschluss: einstimmig beschlossen | 060/2024 | |
Ö 7 | Musikbetonte Grundschule - Projekt der Musikschule Fellbach in Zusammenarbeit mit der Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsschule
Beschluss: einstimmig beschlossen | 033/2024 | |
Ö 8 | Umgestaltung des Skaterplatzes an der Esslinger Straße
Beschluss: einstimmig beschlossen | 074/2024 | |
Ö 9 | Weitere Maßnahmen zur Fachkräftegewinnung und zum Fachkräfteerhalt in Kindertagesstätten
Beschluss: einstimmig beschlossen | 100/2024 | |
Ö 10 | Neubau der 6-gruppigen Kindertagesstätte Emil-Bitzer-Kindergarten im Stadtteil Fellbach durch den Evangelischen Verein Fellbach e.V.
Beschluss: einstimmig beschlossen | 083/2024 | |
Ö 11 | Neubau der 4-gruppigen Kindertagesstätte Gustav-Werner-Kindergarten im Stadtteil Fellbach-Schmiden durch den TSV Schmiden
Beschluss: einstimmig beschlossen | 084/2024 | |
Ö 12 | Sachstand Radstrategie und Arbeitsprogramm Stabsstelle Radmobilität
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 068/2024 | |
Ö 13 | Radnetzkonzeption – Entwurf Fahrradrahmenplan und Prioritäten
Beschluss: abgesetzt | ||
Ö 14 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan 03.01/2 „Eppingerstraße“ im Planbereich 03.01 Theodor-Heuss-Straße, Markung Fellbach
hier: Durchführungsvertrag gemäß § 12 BauGB Beschluss: einstimmig beschlossen | 085/2024/1 | |
Ö 15 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan 03.01/2 „Eppingerstraße“ im Planbereich 03.01 Theodor-Heuss-Straße, Markung Fellbach
hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO Beschluss: einstimmig beschlossen | 086/2024/1 | |
Ö 16 | Bebauungsplan und einer Satzung über örtliche Bauvorschriften 09.03/5 "Vorderer Bühl - Maschinenhallen und Bolzplatz" im Planbereichen 09.03 "Vorderer Bühl", Stadtteil Fellbach
hier: Zustimmung zum Vorentwurf des Bebauungsplans und Satzung über örtliche Bauvorschriften und zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 091/2024 | |
Ö 17 | Verschiedenes hier: Sachstand Gewerbesteueraufkommen (Frage Stadtrat Plapper)t |