Öffentlicher Teil: Beginn 17:05 Uhr |
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Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Sicherheits- und Infektionsschutzhinweise | ||
Ö | Vor Eintritt in die Tagesordnung: Absetzung von Tagesordnungspunkten | ||
Ö 1 | Bekanntgaben und Vergaben | ||
Ö 2 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 einschließlich Finanzplanung bis 2025 der Stadt Fellbach, Wirtschaftsplan 2022 einschließlich Finanzplanung bis 2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung hier: Stellungnahme der Fraktionen und Gruppierungen | 218/2021 | |
Ö 3 | Satzung über die Erhebung von Bestattungsgebühren (Bestattungsgebührensatzung)
hier: Neufestsetzung der Bestattungsgebühren zum 01.01.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 155/2021/1 | |
Ö 4 | Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 105/2021/1 | |
Ö 5 | Pandemiebedingte Mehrausgaben - Genehmigung über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 219/2021 | |
Ö 6 | Radschnellverbindung Fellbach RS 5 – Prüfung weiterer Trassenvarianten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltung: 6 | 205/2021/3 | |
Ö 7 | Einführung Bewohnerparken - Fellbach-Süd "Komponistenviertel"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 4 | 226/2021 | |
Ö 8 | Altes Freibad-Areal - Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltung: 0 | 188/2021/1 | |
Ö 9 | Anlegen eines muslimischen Grabfeldes auf dem Kleinfeldfriedhof
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 178/2021 | |
Ö 10 | Stadtteil- und Familienzentrum Fellbach - Beschlussfassung zum Vertragswerk bzgl. der Nutzungsbedingungen
Beschluss: zurückgestellt | 224/2021 | |
Ö 11 | Klimaschutzaktivitäten der Stadtwerke Fellbach
hier: Mündlicher Bericht Beschluss: zurückgestellt | ||
Ö 12 | Kommunale Wärmeplanung in der Stadt Fellbach
- Umsetzung des Landesklimaschutzgesetzes Baden-Württemberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 211/2021 | |
Ö 13 | Neubau Maicklerschule - Projektstatusbericht
Prüfauftrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 13.07.2021 Beschluss: zur Kenntnis genommen | 182/2021 | |
Ö 14 | Umbau der ehem. Volkshochschule (Theodor-Heuss-Straße 18, Fellbach) als Interims-Kindergarten
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 213/2021 | |
Ö 15 | Entwicklungsgrundstück Eppingerstraße 5-7
- weiteres Vorgehen zur Vermarktung der Grundstücke Beschluss: Abänderungsantrag - siehe Beschlusstext | 216/2021 | |
Ö 16 | Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften 07.02/7 „Innere Bahnhofstraße“ (Bahnhofstraße 13) im Planbereich 07.02 „Innere Bahnhofstraße“, Stadtteil Fellbach
hier: Zustimmung zum Entwurf des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften und zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Beschluss: zurückgestellt | 181/2021 | |
Ö 17 | Städtebauliche Erneuerung und Entwicklung in Fellbach
Hier: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Schmerstraße / Weimerstraße“ und Aufhebung der Satzung über die Teilaufhebung und Erweiterung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Schmerstraße / Weimerstraße“ Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 189/2021 | |
Ö 18 | Verschiedenes | ||
Ö 18.1 | Verschiedenes hier: Aufnahme in das Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" | ||
Ö 18.2 | Verschiedenes hier: Verkehrshindernisse für Radfahrer (Anfrage Stadträtin Ilmurzynska) |